IMPRESSUM : FINDE ICH BEEINDRUCKEND
TO IMPRESS (engl.): Beeindrucken
Eigentlich will ich meine Leser garnicht beeindrucken, sondern nur empfehlungen aussprechen. Aber ich muß Sie leider beeindrucken. Ich finde das weder gut, noch finde ich das besser. Ganz im Gegenteil. Ich finde das total blöd.
Aus meiner Sicht ist das auch ein verheerender Verstoß gegen die Grundsätze des Datenschutzes, den nicht gut finde.
Ein Impressum ist nach § 5 Telemediengesetz (TMG) vorgeschrieben für „geschäftsmäßige Online-Dienste“. Das TMG stellt also darauf ab, ob die Inhalte, Waren oder Leistungen auf der Website üblicherweise gegen Entgelt angeboten werden. Dies betrifft also zunächst einmal sämtliche Seitenbetreiber, die Waren (Online-Shops) oder Dienstleistungen (Web-Hoster, Softwarevermietung) anbieten. Somit besitzen sie eine Impressumspflicht.
Die Vorschrift des § 55 Rundfunkstaatsvertrages (RstV) stellt für die Impressumspflicht hingegen auf die Inhalte der Website ab. Danach benötigt ein Impressum, wer (regelmäßig) journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte online stellt, die zur Meinungsbildung beitragen können.
Rein private Webseiten sind zunächst von der Impressumspflicht ausgenommen. § 5 TMG spricht von geschäftsmäßigen Online-Diensten, die eine Anbieterkennzeichnung benötigen. Auch § 55 RStV geht davon aus, dass bei Webseiten, die ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, kein Impressum notwendig ist. Hier gibt es aber zwei Punkte zu beachten:
Zum einen ist die Rechtsprechung sehr streng bei der Einordnung einer Website in Bezug auf unternehmerisches bzw. geschäftsmäßiges Handeln. Schon ein Werbebanner oder die Teilnahme an einem Affiliate-Programm kann dazu führen, dass eine Website nicht mehr als rein privat gilt. Wer also Werbebanner oder Partnerprogramme auf seiner Seite laufen lässt, sollte ein Impressum aufnehmen. Dies gilt auch, wenn mit der Werbung keine oder minimale Umsätze generiert werden.
Lange Rede (finde ich gut) – kurzer Sinn (finde ich besser)
Hier – für alle in Klarschrift – verstoße ich gegen den Datenschutz, um die vorgenannten Gesetze zu erfüllen.
M. U. WOLTER
TIMMERLAHSTRASSE 23
38120 BRAUNSCHWEIG
0170-12733322
finde-ich-gut@finde-ich-besser.de
Rechtsform: Natürliche PERSON des nicht öffentlichen Lebens
Registereintrag: Geburtsregister Braunschweig
USt.- ID Nicht vorhanden
Aufsichtsbehörde: Stadt Braunschweig
Versicherung: Kapital-Lebensversicherung vorhanden
Streitschlichter Plattform der EU: Brauchen wir das wirklich? Wollen SIE sich wirklich streiten? Falls ja, senden Sie mir bitte einen Drohbrief über das Kontaktformular. Dann such ich nach einem EU-Schlichter.
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